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Informationsangebote zum Thema Umweltrecht

Das Umweltrecht umfasst die Gesamtheit der Rechtsnormen, die den Schutz der natürlichen Umwelt und die Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Ökosysteme bezwecken. Es enthält beispielsweise Regelungen zu umweltgefährdenden Stoffen und Gegenständen oder zur Minimierung der Einwirkungen auf das Schutzgut allgemein. Beispiele sind das Bundes-Immissionsschutzgesetz oder das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg.

  • Baurecht (Gewerbeaufsicht)
    Baurecht in der Vorschriftensammlung der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg
  • DRS (Document Retrieval System) Baden-Württemberg
    Das DRS ("Document Retrieval System" oder "Dokumenten Recherche System") ist ein Projekt der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW), Abteilung 4, Referat 42, Sachgebiet 42.3. Das DRS bietet unter einer einheitlichen benutzerfreundlichen Oberfläche schnellen und komfortablen Zugriff auf die Dokumente des ZFD-LUBW ("Zentraler Fachdienst der LUBW") sowie weiterer Datenbestände.
  • Eingriffsregelung & Landschaftsplanung
    Mit der Ausweisung von Schutzgebieten (nach Abschnitt 4 NatSchG) kann nur ein kleiner Teil von Natur und Landschaft geschützt werden. Außerhalb von Schutzgebieten soll der Schutz der Natur und Landschaft, des Naturhaushalts und des Landschaftsbilds durch das generelle Verschlechterungsverbot der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung sichergestellt werden.
  • Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) - Informationen des UM
    Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) des Bundes regelt die bevorzugte Einspeisung und Vergütung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen und wirkt so als Treiber für den Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland. Seit dem Jahr 2000 ersetzt es das Stromeinspeisegesetz. Auch wenn das Modell samt der EEG-Umlage inzwischen von vielen Ländern kopiert wird, benötigte es hierzulande eine Anpassung.
  • Erneuerbare Wärme-Gesetz (EWärmeG) 2015 - Informationen des UM

    Das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG) des Landes Baden-Württemberg soll dazu beitragen, dass sich der Anteil erneuerbarer Energien an der Wärmeversorgung deutlich erhöht und damit der CO2-Ausstoß sinkt. Seit 1. Juli 2015 ist das novellierte EWärmeG in Kraft.

  • Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
    Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) bildet den Ordnungsrahmen zum Schutz aller Gewässer, sowohl der Oberflächengewässer als auch des Grundwassers. Sie wurde mit der Änderung des Wassergesetzes für Baden-Württemberg vom 22.12.2003 in baden-württembergisches Recht umgesetzt.
  • Fach-Infos Umweltrecht
    Unter den Fach-Infos finden Sie Leitfäden und sonstige fachspezifische Informationen zu den angegebenen Bereichen.
  • Gesetzentwurf zur Änderung des Naturschutzgesetzes und weiterer Vorschriften (PDF-Datei)
    Durch das Änderungsgesetz werden beim Naturschutzgesetz (NatSchG) neben redaktionellen Korrekturen notwendige Klarstellungen und inhaltliche Ergänzungen vorgenommen sowie die Vorschriften zu Rechtsverordnungsverfahren der Naturschutzbehörden hinsichtlich Anhörung, Auslegung, Verkündung und Ersatzverkündung mit dem Ziel der Verwaltungsmodernisierung, Effizienz und Digitalisierung grundlegend überarbeitet.
  • Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg vom 17. März 2015
    Aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe
  • Justiz- und Rechtspolitik in Baden-Württemberg
    Eine moderne Justiz versteht als ihre Kernaufgabe, allen Menschen zu ihrem guten Recht zu verhelfen. Sie ist dabei bürgernah und serviceorientiert, sie kommuniziert verständlich und unterstützt Rechtssuchende, wenn nötig auch finanziell. Bei ihrer Arbeit ist die Justiz allein der Gerechtigkeit verpflichtet, sie ist unabhängig von Einflussnahmen aller Art und kennt keine betriebswirtschaftlichen Zielvorgaben. Sie ist als sogenannte „Dritte Gewalt" elementarer Bestandteil jedes demokratischen Rechtsstaates. 
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